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Das Branntweinmonopol

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Schnaps

Das letzte offizielle Monopol in Deutschland ist das Branntweinmonopol. Das bedeutete ursprünglich, dass nur der Staat das Recht hat, Branntwein herzustellen, einzuführen und zu verwerten (Handel). Da staunen Sie? Recht so, denn so alt wie es ist (ca. 1913) so ausgehöhlt sind deren Vorschriften mittlerweile. Haben wir doch mittlerweile die EU und den Binnenmarkt, der den freien Warenverkehr garantiert. Deshalb ist auch das Einfuhrmonopol gestrichen worden.

Aber schon in der Anfangszeit des Monopols war natürlich der Staat nicht in der Lage dieses allein mit Leben zu erfüllen und es gab zu dieser Zeit natürlich auch schon Schnapsbrennereien. Deshalb hat der Staat diesen Brennereien ein Brennrecht zugeteilt und mit Ausnahmen die Verpflichtung, dass der gesamte Schnaps dann an den Staat abgeliefert werden muss. Die Einfuhr ging auch nur nach vorheriger Genehmigung durch die für das Branntweinmonopol geschaffene Bundesmonopolamt mit Sitz in Offenbach.

Diese Homepage ist nicht dazu geschaffen worden, jeden Bereich des Branntweinmonopols ausführlich zu erklären, sondern Ihnen einen ersten Einblick zu verschaffen, damit Sie wissen, was es mit dem Schnaps so auf sich hat.

Das Branntweinmonopol läuft demnächst aus. Danach wird vieles neu geregelt, fällt weg oder kommt neu hinzu. Freuen können sich zumindest Abfindungsbrenner. Die erhalten zukünftig immer 300 lA/Jahr und das Gebiet wird auf ganz Deutschland erweitert.

Rechtliches

Das Branntweinmonopol wird im Branntweinmonopolgesetz (BranntwMonG) geregelt. Der Bereich der Herstellung von Branntwein ist in der Brennereiordnung (BO) und der Handel (unversteuert oder versteuert) innerhalb Deutschlands (teilweise auch mit anderen Mitgliedstaaten) in der Branntweinsteuerverordnung (BrStV) schriftlich niedergelegt. Wegen dem Binnenmarkt gelten in bestimmten Bereichen (z.B. Versand unter Steueraussetzung) EU-einheitliche Regelungen (Elektronisches Begleitendes Verwaltungsdokument = EMCS-Verfahren usw.). Sie finden noch mehr Informationen und die Gesetzestexte unter www.zoll.de

Die lA oder hl A werden immer errechnet bei einer Temperatur von 20° C.
Es gilt ein Regelsteuersatz (Tarif) von 1.303 €/hl A
Abfindungsbrennereien und Stoffbesitzer zahlen 1.022 €/hl A
Kleinbrennereien (Erzeugungsmenge bis 4 hlA) 730 €/hl A

Ein lA = Liter Alkohol ist 1 Liter Alkoholwassermischung mit 100%; entsprechend 1 Liter Schnaps mit 50 vol % sind somit 0,5 lA. Dieser ist mit 6,51 € beim Regelsteuersatz und mit 5,11 € aus einer Abfindungsbrennerei belastet.
Wegen diesem Steuerunterschied und der pauschalierten Versteuerung über Ausbeutesätze (Überausbeute bleibt steuerfrei) gelten Abfindungsbrennereien als staatlich subventioniert und sind der EU schon lange ein "Dorn im Auge". Derzeit besteht noch ein Bestandsschutz. Das Monopol und viele Bestimmungen fallen aber in naher Zukunft weg. Einige landwirtschaftliche Gemeinschaftsbrennereien haben schon aufgegeben.

Abfindung

Die kleinen Brennereien (meist landwirtschaftliche Betriebe) dürfen bestimmte Mengen Branntwein pro Jahr erzeugen (Jahreserzeugungsmenge) und werden pauschal über Ausbeutesätze (Zwetschgen haben mehr Ausbeute als z. B. Äpfel) versteuert. Da die Überausbeute steuerfrei bleibt, versuchen die Abfindungsbrenner die Ausbeuten zu steigern und gelangen dabei manchmal in den Bereich der Strafbarkeit.

Stoffbesitzer

Wer kein eigenes Brenngerät besitzt aber selbstgewonnene Obststoffe besitzt (als Eigentümer oder Pächter Obst hat und auch diese Kulturen pflegt und aberntet) ist Stoffbesitzer. Allerdings gibt es nicht überall Stoffbesitzer, sondern nur in den Regionen, in denen zurzeit als das Branntweinmonopol geschaffen wurde, ebenfalls schon entsprechend aufgetreten sind (süddeutsche Bundesländer).

Brennereien

Da grundsätzlich hergestellter Branntwein abgeliefert werden muss (siehe oben) stellt der Staat durch Verschlußmaßnahmen sicher, dass kein Branntwein entnommen werden kann. Dieser Branntwein wird von der Bundeszollverwaltung über Meßuhr- oder Gewichtsabfertigung erfasst und dann an die Bundesmonopolverwaltung abgeliefert.
Branntwein aus z.B. Obststoffen oder Bier ist von dieser Ablieferungspflicht befreit. Deshalb sind auch die Meßuhren erforderlich, da die dort durchgeflossene Menge so genau festgestellt werden und der Brennereibesitzer sofort darüber verfügen kann. Auch die oben genannten Abfindungsbrennereien und Stoffbesitzer sind von dieser Ablieferungspflicht befreit. Dennoch wird die große Masse des in Deutschland hergestellten Branntweins abgeliefert. Mit dem Wegfall des Monopols wird die Ablieferungsmöglichkeit entfallen und der Alkohol muss selbst vermarktet werden. Daher haben zwischenzeitlich schon viele Verschlussbrennereien aufgegeben.

Eine geplante Alkoholmarktordnung in der EU ist noch nicht in der Nähe. Man verhandelt schon seit Jahren darüber. Aufgrund dieser neuen Regelung würde aber wohl jedes Produkt mit einem Alkoholgehalt aufgrund der Höhe des Alkoholgehaltes versteuert. So würde dann auch Wein mit einer Weinsteuer viel teurer. Auch Bier, das derzeit nur über den Grad Plato versteuert wird, könnte erheblich teurer werden.

Extern

Wer mein Interesse am ÖPNV gesehen hat, wird sich nicht wundern, dass es da noch mehr gibt, z.B. Bahnsimulation.

Das Programm von Jan Bochmann benötigt Netze. Nicht nur meine eigenen dazu erstellten, sondern über 1400 Netze zu BAHN gibt es im JBSS-Archiv.

Wer gesund bleiben will, muss Sport treiben. Dazu gibt es Gelegenheit beim Lauftreff im Marienbergpark Nürnberg.

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